Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  VwGO § 138 Nr. 3; AsylG § 77 Abs. 2, § 78 Abs. 3 Nr. 3, Abs. 4 S. 4; AufenthG § 60 Abs. 7
  Darlegungsanforderungen hinsichtlich einer Gehörsrüge im Rahmen eines Berufungszulassungantrages

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• rewis.io

  Darlegungsanforderungen hinsichtlich einer Gehörsrüge im Rahmen eines Berufungszulassungantrages

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Irak; Darlegungsanforderungen hinsichtlich Gehörsrüge; Substantiierung einer PTBS-Erkrankung; ernstliche Zweifel; Migration; Asylverfahren; Gehörsverletzung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (21)Neu Zitiert selbst (5)

• BVerwG, 11.09.2007 - 10 C 8.07

  Abschiebungsverbot; Erkrankung; posttraumatische Belastungsstörung; rechtliches …

  Auszug aus VGH Bayern, 08.05.2018 - 20 ZB 18.30551

  Dort ist ausgeführt (Beiakt Bl. 69/70), dass der vorgelegte Bericht nicht den Anforderungen entspreche, die das Bundesverwaltungsgericht an die Substantiierung einer Posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) stellt, welche wiederum eine Pflicht des Gerichtes zur weiteren Sachaufklärung von Amts wegen erst auslöst (vgl. BVerwG, BVerwG, U.v. 11.9.2007 - 10 C 8.07 - NJW 2008, 330, juris).
• BVerwG, 19.08.1997 - 7 B 261.97

  Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der Grundsatzbedeutung - …

  Auszug aus VGH Bayern, 08.05.2018 - 20 ZB 18.30551

  Sie erfordert außerdem, dass substantiiert dargelegt wird, was der Kläger vorgetragen hätte, wenn ihm ausreichendes Gehör gewährt worden wäre, und inwiefern der weitere Vortrag zur Klärung des geltend gemachten Anspruchs geeignet gewesen wäre (BVerwG, B. v.19.8.1997 - 7 B 261.97 - NJW 1997, 3328).
• BVerfG, 12.06.2003 - 1 BvR 2285/02

  Verletzung rechtlichen Gehörs durch Zurückweisung von Beklagtenvorbringen als …

  Auszug aus VGH Bayern, 08.05.2018 - 20 ZB 18.30551

  Der Anspruch auf rechtliches Gehör kann bei solchen Mängeln im Einzelfall allenfalls bei gravierenden Verstößen verletzt sein (BVerfG, B.v. 8.4.2004 - 2 BvR 743/03 - NJW-RR 2004, 1150), oder wenn es sich um gewichtige Verstöße gegen Beweiswürdigungsgrundsätze handelt, beispielsweise weil die Beteiligten mit der vom Gericht vorgenommenen Würdigung ohne ausdrücklichen Hinweis nicht rechnen mussten (vgl. BVerfG, B.v. 12.6.2003 - 1 BvR 2285/02 - NJW 2003, 2524) oder weil die Würdigung willkürlich erscheint oder gegen die Denkgesetze verstößt (vgl. BVerwG, B.v. 2.11.1995 - 9 B 710.94 - NVwZ-RR 1996, 359).
• BVerfG, 08.04.2004 - 2 BvR 743/03

  Verletzung von GG Art 103 Abs 1 durch Nichtberücksichtigung eines Beweisantrags …

  Auszug aus VGH Bayern, 08.05.2018 - 20 ZB 18.30551

  Der Anspruch auf rechtliches Gehör kann bei solchen Mängeln im Einzelfall allenfalls bei gravierenden Verstößen verletzt sein (BVerfG, B.v. 8.4.2004 - 2 BvR 743/03 - NJW-RR 2004, 1150), oder wenn es sich um gewichtige Verstöße gegen Beweiswürdigungsgrundsätze handelt, beispielsweise weil die Beteiligten mit der vom Gericht vorgenommenen Würdigung ohne ausdrücklichen Hinweis nicht rechnen mussten (vgl. BVerfG, B.v. 12.6.2003 - 1 BvR 2285/02 - NJW 2003, 2524) oder weil die Würdigung willkürlich erscheint oder gegen die Denkgesetze verstößt (vgl. BVerwG, B.v. 2.11.1995 - 9 B 710.94 - NVwZ-RR 1996, 359).
• BVerwG, 02.11.1995 - 9 B 710.94

  Srilankische Staatsangehörige tamilischer Volkszugehörigkeit - Gruppenverfolgung …

  Auszug aus VGH Bayern, 08.05.2018 - 20 ZB 18.30551

  Der Anspruch auf rechtliches Gehör kann bei solchen Mängeln im Einzelfall allenfalls bei gravierenden Verstößen verletzt sein (BVerfG, B.v. 8.4.2004 - 2 BvR 743/03 - NJW-RR 2004, 1150), oder wenn es sich um gewichtige Verstöße gegen Beweiswürdigungsgrundsätze handelt, beispielsweise weil die Beteiligten mit der vom Gericht vorgenommenen Würdigung ohne ausdrücklichen Hinweis nicht rechnen mussten (vgl. BVerfG, B.v. 12.6.2003 - 1 BvR 2285/02 - NJW 2003, 2524) oder weil die Würdigung willkürlich erscheint oder gegen die Denkgesetze verstößt (vgl. BVerwG, B.v. 2.11.1995 - 9 B 710.94 - NVwZ-RR 1996, 359).

• OVG Niedersachsen, 20.09.2018 - 10 LA 284/18

  Abschiebungsverbot; Attest; posttraumatische Belastungsstörung; Beweisantrag; …

  Ein solcher Verstoß würde jedoch keinen Verfahrensmangel darstellen, der gem. § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG zur Zulassung der Berufung führen könnte, weil er nicht unter die in § 138 VwGO aufgeführten absoluten Revisionsgründe fällt (vgl. Sächsisches OVG…, Beschluss vom 05.07.2018 - 4 A 570/18.A -, juris Rn. 7;… Bayerischer VGH, Beschlüsse vom 15.06.2018 - 20 ZB 18.31354 -, juris Rn. 4, und vom 08.05.2018 - 20 ZB 18.30551 -, juris Rn. 2; OVG Sachsen-Anhalt…, Beschluss vom 22.01.2018 - 3 L 63/17 -, juris Rn. 13; OVG Nordrhein-Westfalen…, Beschluss vom 18.12.2017 - 13 A 753/17.A -, juris Rn. 5).

  Soweit eine unterbliebene, allerdings gebotene Sachverhaltsaufklärung unter bestimmten Voraussetzungen im Einzelfall (auch) einen Verstoß gegen das rechtliche Gehör darstellen könnte (vgl. dazu Bayerischer VGH, Beschluss vom 08.05.2018 - 20 ZB 18.30551 -, juris Rn. 2; OVG Sachsen-Anhalt…, Beschluss vom 22.01.2018 - 3 L 63/17 -, juris Rn. 13; OVG Nordrhein-Westfalen…, Beschluss vom 18.12.2017 - 13 A 753/17.A -, juris Rn. 5; OVG Schleswig-Holstein…, Beschluss vom 29.09.2017 - 2 LA 67/16 -, juris Rn. 16; VGH Baden-Württemberg…, Beschluss vom 18.09.2017 - A 11 S 2067/17 -, juris Rn. 17), ist hier - unabhängig von dem Vorliegen der für die Annahme eines Gehörsverstoßes zusätzlichen Voraussetzungen - bereits ein Verstoß gegen die Aufklärungspflicht nicht gegeben, weil die Kläger im verwaltungsgerichtlichen Verfahren schon eine psychische Erkrankung der Klägerin zu 2. - wie oben ausgeführt - nicht substantiiert dargetan haben.

• VGH Bayern, 22.10.2019 - 9 ZB 18.30670

  Kritik an tatrichterlicher Sachverhaltswürdigung kein Zulassungsgrund

  Ein beachtlicher Verfahrensfehler kann ausnahmsweise zwar dann gegeben sein, wenn die tatrichterliche Beweiswürdigung auf einem Rechtsirrtum beruht, objektiv willkürlich ist oder allgemeine Sachverhalts- und Beweiswürdigungsgrundsätze, insbesondere gesetzliche Beweisregeln, Natur- oder Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze, missachtet (…vgl. BayVGH, B.v. 24.6.2019 - 15 ZB 19.32283 - juris Rn. 17 m.w.N.; B.v. 8.5.2018 - 20 ZB 18.30551 - juris Rn. 2 m.w.N.).
• VGH Bayern, 01.10.2019 - 9 ZB 19.33217

  Erfolglose Berufung - Rückführungsfrage nicht entscheidungserheblich

  Ein beachtlicher Verfahrensfehler kann ausnahmsweise zwar dann gegeben sein, wenn die tatrichterliche Beweiswürdigung auf einem Rechtsirrtum beruht, objektiv willkürlich ist oder allgemeine Sachverhalts- und Beweiswürdigungsgrundsätze, insbesondere gesetzliche Beweisregeln, Natur- oder Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze, missachtet (…vgl. BayVGH, B.v. 24.6.2019 - 15 ZB 19.32283 - juris Rn. 17 m.w.N.; B.v. 8.5.2018 - 20 ZB 18.30551 - juris Rn. 2 m.w.N.).

 
• VGH Bayern, 24.11.2020 - 9 ZB 20.32223

  Erfolgloser Berufungszulassungsantrag

  Ein beachtlicher Verfahrensfehler kann ausnahmsweise zwar dann gegeben sein, wenn die tatrichterliche Beweiswürdigung auf einem Rechtsirrtum beruht, objektiv willkürlich ist oder allgemeine Sachverhalts- und Beweiswürdigungsgrundsätze, insbesondere gesetzliche Beweisregeln, Natur- oder Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze, missachtet (…vgl. BayVGH, B.v. 24.6.2019 - 15 ZB 19.32283 - juris Rn. 17 m.w.N.; B.v. 8.5.2018 - 20 ZB 18.30551 - juris Rn. 2 m.w.N.).
• VGH Bayern, 17.11.2020 - 9 ZB 20.32164

  Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung

  Ein beachtlicher Verfahrensfehler kann ausnahmsweise zwar dann gegeben sein, wenn die tatrichterliche Beweiswürdigung auf einem Rechtsirrtum beruht, objektiv willkürlich ist oder allgemeine Sachverhalts- und Beweiswürdigungsgrundsätze, insbesondere gesetzliche Beweisregeln, Natur- oder Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze, missachtet (…vgl. BayVGH, B.v. 24.6.2019 - 15 ZB 19.32283 - juris Rn. 17 m.w.N.; B.v. 8.5.2018 - 20 ZB 18.30551 - juris Rn. 2 m.w.N.).
• VGH Bayern, 29.10.2020 - 9 ZB 20.32032

  Zur Sicherung des Existenzminimums in Sierra Leone

  Ein beachtlicher Verfahrensfehler kann ausnahmsweise zwar dann gegeben sein, wenn die tatrichterliche Beweiswürdigung auf einem Rechtsirrtum beruht, objektiv willkürlich ist oder allgemeine Sachverhalts- und Beweiswürdigungsgrundsätze, insbesondere gesetzliche Beweisregeln, Natur- oder Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze, missachtet (…vgl. BayVGH, B.v. 24.6.2019 - 15 ZB 19.32283 - juris Rn. 17 m.w.N.; B.v. 8.5.2018 - 20 ZB 18.30551 - juris Rn. 2 m.w.N.).
• VGH Bayern, 27.10.2020 - 9 ZB 20.32008

  Rüge der fehlerhaften Sachverhalts- und Beweiswürdigung sowie des Verstoßes gegen …

  Ein beachtlicher Verfahrensfehler kann ausnahmsweise zwar dann gegeben sein, wenn die tatrichterliche Beweiswürdigung auf einem Rechtsirrtum beruht, objektiv willkürlich ist oder allgemeine Sachverhalts- und Beweiswürdigungsgrundsätze, insbesondere gesetzliche Beweisregeln, Natur- oder Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze, missachtet (…vgl. BayVGH, B.v. 24.6.2019 - 15 ZB 19.32283 - juris Rn. 17 m.w.N.; B.v. 8.5.2018 - 20 ZB 18.30551 - juris Rn. 2 m.w.N.).
• VGH Bayern, 27.10.2020 - 9 ZB 20.32009

  Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung im Asylverfahren - Sierra Leone

  Ein beachtlicher Verfahrensfehler kann ausnahmsweise zwar dann gegeben sein, wenn die tatrichterliche Beweiswürdigung auf einem Rechtsirrtum beruht, objektiv willkürlich ist oder allgemeine Sachverhalts- und Beweiswürdigungsgrundsätze, insbesondere gesetzliche Beweisregeln, Natur- oder Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze, missachtet (…vgl. BayVGH, B.v. 24.6.2019 - 15 ZB 19.32283 - juris Rn. 17 m.w.N.; B.v. 8.5.2018 - 20 ZB 18.30551 - juris Rn. 2 m.w.N.).
• VGH Bayern, 24.09.2020 - 9 ZB 20.31731

  Keine Zulassung der Berufung wegen (behaupteten) Verstoßes gegen die …

  Ein beachtlicher Verfahrensfehler kann ausnahmsweise zwar dann gegeben sein, wenn die tatrichterliche Beweiswürdigung auf einem Rechtsirrtum beruht, objektiv willkürlich ist oder allgemeine Sachverhalts- und Beweiswürdigungsgrundsätze, insbesondere gesetzliche Beweisregeln, Natur- oder Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze, missachtet (…vgl. BayVGH, B.v. 24.6.2019 - 15 ZB 19.32283 - juris Rn. 17 m.w.N.; B.v. 8.5.2018 - 20 ZB 18.30551 - juris Rn. 2 m.w.N.).
• VGH Bayern, 31.08.2021 - 9 ZB 21.31248

  Erfolgloses Rechtsmitel in einem Asylrechtsstreit (Sierra Leone)

  Ein beachtlicher Verfahrensfehler kann ausnahmsweise zwar dann gegeben sein, wenn die tatrichterliche Beweiswürdigung auf einem Rechtsirrtum beruht, objektiv willkürlich ist oder allgemeine Sachverhalts- und Beweiswürdigungsgrundsätze, insbesondere gesetzliche Beweisregeln, Natur- oder Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze, missachtet (…vgl. BayVGH, B.v. 24.6.2019 - 15 ZB 19.32283 - juris Rn. 17 m.w.N.; B.v. 8.5.2018 - 20 ZB 18.30551 - juris Rn. 2 m.w.N.).
• VGH Bayern, 27.07.2021 - 9 ZB 21.31039

  Keine Zulassung der Berufung in Asylstreitverfahren - Sierra Leone
• VGH Bayern, 11.05.2021 - 9 ZB 21.30577

  Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung in asylrechtlicher Streitigkeit
• VGH Bayern, 24.11.2020 - 9 ZB 20.32096

  Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung
• VGH Bayern, 16.11.2020 - 9 ZB 20.32183

  Verletzung rechtlichen Gehörs bei Nichterscheinen zur mündlichen Verhandlung
• VGH Bayern, 11.11.2020 - 9 ZB 20.32134

  Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung
• VGH Bayern, 20.10.2022 - 24 ZB 22.31062

  Erfolgloser Berufungszulassungsantrag - Rückführung eines anerkannten …
• VGH Bayern, 15.09.2021 - 9 ZB 21.31189

  Erfolgloser Berufungszulassungsantrag einer Asylsuchenden aus Sierra Leone
• VGH Bayern, 14.07.2021 - 9 ZB 21.30965

  Erfolgloser Asylantrag eines Staatsangehörigen aus Sierra Leone - oppositionelle …
• VGH Bayern, 12.01.2021 - 9 ZB 21.30036

  Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung
• VGH Bayern, 13.11.2020 - 9 ZB 20.32162

  Verletzung rechtlichen Gehörs
• VGH Bayern, 12.02.2020 - 9 ZB 20.30296

  Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung